SPD Bundestagsabgeordneter Klaus Barthel in Weßling

Circa 30 Zuhörer fanden sich im Weßlinger Gasthof “Zur Post” am vergangenen Donnerstag ein, als der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel auf Einladung des SPD-Ortsvereins Weßling zum Thema “Ist die Position der SPD in der Großen Koalition noch genügend vertreten?” referierte.

Neben mehreren Genossinnen und Genossen aus Weßling und Umgebung, sowie einigen politisch interessierten Gästen waren auch Weßlings Bürgermeisterin Monika Meyer-Brühl und der Kreisvorsitzende Tim Weidner erschienen. Der Ortsvereinsvorsitzende Berthold Braunger begrüßte zunächst Klaus Barthel und die Anwesenden. Er brachte seine Freude darüber zum Ausdruck, dass Klaus Barthel immer ein offenes Ohr für Weßlinger Wunschtermine mit ihm hat. Anschließend erinnerte der Bundestagsabgeordnete in seinem Referat zunächst daran, dass der derzeitige nachhaltige wirtschaftliche Aufschwung in der Bundesrepublik vor allem auf die Politik der Regierung Schröder zurückzuführen ist. Die damalige Rot-Grüne-Bundesregierung sei es gewesen, die durch richtige Maßnahmen die Binnenkonjunktur gestärkt habe. Ende 2006/Anfang 2007 hätten die früher verabschiedeten Gesetze gegriffen. Die Arbeitslosigkeit sei enorm gesunken und der Wirtschaftsaufschwung führe zu einer erheblichen Entlastung der öffentlichen Kassen. Wenn nun die CDU/CSU diese Erfolge für sich reklamiere, so sei dies nicht in Ordnung und entspreche nicht den tatsächlichen Gegebenheiten.

Wie die CDU/CSU teilweise in der Öffentlichkeit vorgehe, zeige sich auch am Beispiel der Familienpolitik der zuständigen Bundesministerin von der Leyen. Im Grunde genommen setze sie die Politik der früheren Ministerin Renate Schmidt (SPD) fort, propagiere die Vorschläge (z.B. Kindergrippen etc.) jedoch als ihre eige-nen Ideen. Wenn es dann um die Finanzierung gehe, dann höre man aus dem Lager des Union plötzlich nichts mehr.

Die anschließende, sehr angeregte Diskussion zeigte, dass einige Bürger durchaus Schwierigkeiten mit der Politik der Großen Koalition haben. So wurden Bedenken laut an der Zustimmung des Bundestages zum Tornado-Einsatz in Afghanistan, an der Rente mit 67 …, sowie der auch in der SPD heftig umstrittenen Unternehmens-steuerreform. Klaus Barthel zeigte sich auf allen angesprochenen Politikfeldern bestens informiert und räumte durchaus ein, dass die Position der SPD in der Großen Koalition manchmal besser vertreten sein könnte. Er machte aber auch deutlich, dass er unentwegt weiter darum kämpfen werde, dass die Ideen der Sozialdemokratie in die Arbeit der Großen Koalition eingebracht werden.